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Besuch in der Niedersächsischen Staatskanzlei

Am 08. November 2019 waren wir mit einigen Studierenden der juristischen Fakultät aus verschiedenen Semestern zu Besuch bei der Niedersächsischen Staatskanzlei.



Aber was genau ist eine Staatskanzlei? Kurz und knapp: Sie ist eine verwaltungsrechtliche Behörde, die für den Regierungschef oder das Staatsoberhaupt verschiedene Aufgaben wahrnimmt. 



An der Spitze der Staatskanzlei steht der aktuelle Ministerpräsident. Seit Februar 2013 ist dies Stephan-Peter Weil.

 Zur Erfüllung seiner Aufgaben steht ihm die Kanzlei zur Verfügung. Ihr Aufgabengebiet ist breitgefächert. Sie ist unter anderem verantwortlich für die Geschäfte der Landesregierung, sowie den Informationsaustausch zwischen der Regierung und den Ministerien. Außerdem kümmert sie sich um die Außenvertretung des Landes und hält Kontakt zu anderen Bundesländern und zum Bund selbst, bereitet das Abstimmungsverhalten des Landes im Bundesrat vor und vertritt seine Interessen bei der Europäischen Union. Des Weiteren kümmert sich die Staatskanzlei um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Medienpolitik mit der Rechtsaufsicht über die Landesmedienanstalt und die Angelegenheiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, das Verfassungsrecht und die Organisation der Landesregierung und zusätzlich auch um die Funk- und Dienstaufsicht über die Landesarchivverwaltung.

Der Staatskanzlei werden dementsprechend einige wichtige Aufgaben zugesprochen, die sie mit verschiedenen Mitarbeitern meistert.



Dort angekommen wurden wir freundlicherweise durch das Gebäude geführt und haben somit eine kleine Führung erhalten. Dabei konnten wir auch einen Blick auf die Portraits der vergangen Ministerpräsidenten werfen, die sich alle nach ihrer Amtszeit von einem Künstler ihrer Wahl haben zeichnen/malen lassen. 

In einem Konferenzraum nahm sich ein Jurist der Staatskanzlei ausgiebig Zeit für uns und unsere Fragen und nach einem kleinen Vortrag seinerseits über die Staatskanzlei entstand eine lockere Diskussionsrunde. 
Somit sprachen für über seinen persönlichen Werdegang, der ihn von Kanzleien in der freien Wirtschaft bis zum öffentlich-rechtlichen Dienst führte und darüber, ob die Staatskanzlei nur von Juristen geführt wird. 
Letzteres lässt sich mit Nein beantworten. Vor allem Historiker seien sehr gefragt.

Alles in allem war der Besuch in der Staatskanzlei eine sehr lehrreiche Erfahrung. Wir danken allen, die teilgenommen haben und insbesondere der Staatskanzlei.